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Urteil
Die Berufung der Klägerin gegen das am 29.10.2003 verkündete Urteil der 11.
Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 11 O 267/03 - wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Entscheidungsgründe:
I.
Die Klägerin nimmt den beklagten Sachverständigen wegen der nach ihrer Meinung
fehlerhaften Restwertbewertung eines Unfallfahrzeugs auf Schadensersatz in
Anspruch.
Der Beklagte war im Januar 2003 als Kfz-Sachverständiger in die Regulierung
eines Unfallschadens eingeschaltet. Er bewertete den Restwert eines
unfallbeschädigten Porsche 911 Carrera 4 mit 20.448,28 EURO (22.000,- EURO
brutto). Auf der Grundlage des Gutachtens regulierte die Klägerin als
Haftpflichtversicherer des Unfallgegners den Schaden, nachdem der Eigentümer das
Fahrzeug nach Kenntnisnahme von dem Gutachten am 27.1.2003 für 22.000,- EURO
verkauft hatte.
Die Klägerin hält den im Gutachten angegebenen Restwert für zu niedrig angesetzt
und beanstandet insoweit, dass der Beklagte bei der Schätzung des Restwertes
nicht den überregionalen Markt und die Restwertebörse des Internets
berücksichtigt habe. Danach wäre, wie ihre eigenen Recherchen ergeben hätten,
ein Restwert von 30.000,- EURO erzielbar gewesen. Wegen des ihrer Meinung nach
mangelhaften Gutachtens macht die Klägerin gegen den Beklagten Schadensersatz in
Höhe von 7.448,28 EURO geltend.
Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, der
Beklagte habe den Restwert des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der regionalen
Marktlage zutreffend festgesetzt. Er habe bei der Bewertung des Restwertes
Angebote aus den sog. Restkaufbörsen im Internet zu Recht unberücksichtigt
gelassen, weil solche Angebote einem "repräsentativen" Geschädigten jedenfalls
noch nicht zur Verfügung stünden. Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts wird
auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils und auf den
Tatbestandsberichtigungsbeschluss vom 25.02.2004 Bezug genommen.
Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihren Klageantrag weiter; der Beklagte
verteidigt das angefochtene Urteil.
II.
Die in formeller Hinsicht unbedenkliche Berufung hat in der Sache keinen Erfolg.
Das Urteil des Landgerichts entspricht der Sach- und Rechtslage.
1.
Der Klägerin steht ein Schadensersatzanspruch gegen den Beklagten wegen
einer Fehlerhaftigkeit des erstellten Gutachtens aus § 634 Nr.4 i.V.m. § 280 BGB
n.F. nicht zu. Dies gilt unabhängig von dem Umstand, dass die Klägerin, die sich
auf einen Sachmangel des Werks beruft, schon keine Fristsetzung zur
Nacherfüllung veranlasst hat, die nach § 634 Nr.4, §§ 636, 280, 281 BGB n.F.
Voraussetzung für Schadensersatz ist.
a)
Zwar kommt grundsätzlich ein unmittelbarer Anspruch der Klägerin gegen den
beklagten Sachverständigen aus §§ 634 Nr.4, 280 BGB n.F. (neues Recht ist gem.
Art. 229 § 5 EGBGB anzuwenden, weil das Gutachtervertragsverhältnis im Januar
2003, also nach dem 1.1.2002 entstanden ist) in Betracht, obwohl der
Gutachtervertrag nicht zwischen der Klägerin und dem Beklagten, sondern zwischen
dem Beklagten und dem Geschädigten geschlossen worden ist. Denn der zum Zwecke
der Regulierung eines Schadens mit einem Sachverständigen geschlossene
Gutachtervertrag ist nach gefestigter Rechtsprechung und einhelliger Meinung in
der Literatur ein Werkvertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten der regulierenden
Haftpflichtversicherung (vgl. BGH NJW 2001, 514 [515]; LG Köln, NZV 2002,513 ;
OLG München r+s 1990, 273 [274]; Palandt/Heinrichs, BGB, 63. Aufl., § 328
Rdn.34; Steffen, DAR 1997, 297 [298]; Nickel, zfs 1998, 409 [410]; Huber, DAR
1997, 297 [298]).
Etwas anderes gilt auch nicht deshalb, weil der Beklagte kein öffentlich
bestellter Kraftfahrzeugsachverständiger ist. Denn für die Entfaltung solcher
Schutzwirkung zugunsten Dritter ist es nicht erforderlich, dass es sich bei dem
Sachverständigen um eine Person handelt, die - wie etwa ein öffentlich
bestellter Sachverständiger - über eine besondere, vom Staat anerkannte oder
durch einen vergleichbaren Akt nachgewiesene Sachkunde verfügt (BGH NJW 2001,514
[516]; Steffen, a.a.O.).
b)
Ein Mangel des Gutachtens, der den Beklagten zum Schadensersatz verpflichten
würde, lässt sich jedoch nicht feststellen.
Ein Gutachten ist u.a. mangelhaft im Sinne der §§ 634 Nr.4, 280 BGB, wenn es auf
einer unzutreffenden Tatsachengrundlage erstellt wurde oder wenn in ihm falsche
Schlussfolgerungen aus vorgegeben oder vom Sachverständigen zu erarbeitenden
zutreffenden Tatsachen gezogen werden. Ein beauftragter Sachverständiger hat die
Richtigkeit des Inhalts und des Ergebnisses des Gutachtens zu gewährleisten und
insbesondere dafür einzustehen, dass seine tatsächlichen Feststellungen
vollständig sind, seine fachlichen Beurteilungen dem aktuellen Stand der
Wissenschaft, Technik und Forschung und Erfahrung entsprechen und seine
Schlussfolgerungen mit der sachlich gebotenen Sorgfalt vorgenommen worden sind.
Das Gutachten ist nicht deshalb mangelhaft, weil der Beklagte für die Ermittlung
des Restwertes keine Angebote aus dem sog. "Sondermarkt" eingeholt und
berücksichtigt hat. Denn er hat zu Recht auf nur denjenigen Restwert abgestellt,
der auf dem allgemeinen Markt für das unfallbeschädigte Kraftfahrzeug zu
erzielen war:
Der Restwert eines Unfallfahrzeugs ist nach gefestigter Rechtsprechung des
Bundesgerichtshofs der Betrag, den der Geschädigte im Rahmen der
Ersatzbeschaffung nach § 249 Satz 2 BGB a.F. (nunmehr § 249 Abs.2 Satz 1 BGB)
bei einem seriösen Gebrauchtwagenhändler im örtlichen Bereich oder bei dem
Kraftfahrzeughändler seines Vertrauens bei Inzahlunggabe des beschädigten
Fahrzeugs, also auf dem sog. "allgemeinen" Markt noch erzielen könnte (vgl. die
Entscheidungen des BGH v. 21.1.1992 - VI ZR 142/91 = NJW 1992.903 = DAR 92,172;
vom 6.4.1993 - VI ZR 219/98 = NJW 93,1849 = DAR 93,251 = NZV 93,1849 und vom
30.11.1999 - VI ZR 219/98 = NJW 2000, 800 = DAR 2000,159 vgl. ferner die
Zusammenfassung der Rechtsprechung des BGH durch den 40. Deutschen
Verkehrsgerichtstag in Goslar, NZV 2002, 77; Geiger/Rixacker, Der
Haftpflichtprozess, 24. Aufl., S.88, Rdn.44).
Der Geschädigte braucht sich nicht auf einen, ihm nicht ohne weiteres
zugänglichen sog. "Sondermarkt" verweisen zu lassen (BGH a.a.O.; Steffen,
a.a.O.S.299 f.). Der Sondermarkt wird definiert als der Markt der
Verwertungsbetriebe und der Restwerthändler. Bestandteil des Sondermarktes sind
auch die Anbieter der elektronischen Restwertbörsen (vgl. die Richtlinien des
Bundesverbandes der freiberuflichen und unabhängigen Sachverständigen für das
Kraftfahrzeugwesen e.V. - BVSK - nach: Riedmeyer in DAR 2002, 189 [190]) ).
Nur diese Beschränkung der Ermittlungsgrundlage wird den Grundsätzen des
Schadensersatzrechts gerecht:
Die Rechte und Pflichten des Geschädigten ergeben sich aus § 249 Abs. 2 Satz 1
BGB. Danach kann der Gläubiger, wenn wegen der Beschädigung einer Sache
Schadensersatz zu leisten ist, statt der Herstellung den dafür erforderlichen
Geldbetrag verlangen. In den Fällen, in denen eine Reparatur unwirtschaftlich
ist, besteht der zu ersetzende Schaden nach inzwischen gefestigter
Rechtsprechung in der Differenz zwischen dem Wiederbeschaffungswert und dem
Restwert des beschädigten Fahrzeuges (BGH NJW 92,903 m.w.Nachw.). Die Bestimmung
des Restwertes ist damit Teil der Bestimmung des gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB
erforderlichen Aufwandes zur Wiederherstellung. Zu den Anforderungen, die an den
Geschädigten zu stellen sind, der bei einer Sachbeschädigung die
Schadensbehebung gemäß § 249 Satz 2 BGB a.F. selbst in die Hand nimmt, hat der
BGH in der grundlegenden Entscheidung vom 21.1.1992 (BGH NJW 1992,903 = DAR
92,172, bestätigt durch BGH NJW 2000, 800 = DAR 2000,159) ausgeführt:
"Der zur Wiederherstellung erforderliche Aufwand (ist) nach der besonderen
Situation zu bemessen, in der sich der Geschädigte befindet. Es ist also
Rücksicht auf seine individuellen Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten sowie
auf die möglicherweise gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten zu nehmen
(vgl. BGHZ 66,239 [245,248 f.] = NJW 1966,239 = LM § 249 [G] BGB Nr.16; BGH
VersR 1972,1024 [1025]; NJW 1992,302 = LM H. 3/1992 § 249 [Fa] BGB Nr.19). Diese
subjektbezogene Schadensbetrachtung gilt auch für die Frage, in welcher Höhe dem
Geschädigten wegen der ihm in seiner individuellen Lage möglichen und zumutbaren
Verwertung seines Unfallfahrzeugs kein Schaden entstanden ist. Hat er z.B. das
Fahrzeug der ihm vertrauten Vertragswerkstatt oder einem angesehenen
Gebrauchtwagenhändler bei dem Erwerb eines Ersatzwagens in Zahlung gegeben, so
kann der Schädiger gegenüber deren Ankaufsangebot nicht auf einen höheren
Restwerterlös verweisen, der nur auf einem dem Geschädigten erst durch ihn
eröffneten Sondermarkt, etwa durch Einschaltung spezialisierter
Restwerte-Aufkäufer, zu erzielen wäre. Andernfalls würde die dem Geschädigten
nach § 249 S.2 BGB (a.F.) zustehende Ersetzungsbefugnis unterlaufen, die den
Umfang der erforderlichen Aufwendungen nach einer Schadensbeseitigung in
Eigenregie des Geschädigten bemisst und deshalb auf seine Möglichkeiten zur
Schadensbeseitigung abstellt.".
Diese Grundsätze hat der BGH - allen Angriffen der Versicherungswirtschaft zum
Trotz, die durch die Anrechnung höherer Erlöse auf den Sondermärkten
wirtschaftlich erheblich entlastet würde - aufrecht erhalten. In konsequenter
Fortführung dieser Rechtsprechung hat der BGH - in Kenntnis der abweichenden
Auffassung der Versicherungswirtschaft - in der Entscheidung vom 6.4.1993 (NJW
93,1849 = DAR 93,251 = NZV 93,1849) klargestellt, dass nichts anderes für den
vom Geschädigten eingeschalteten Sachverständigen gelten kann, der "mit Recht
auf denjenigen Kaufpreis abgestellt (habe), der auf dem allgemeinen Markt für
das unfallgeschädigte Fahrzeug zu erzielen war."
Der Senat teilt diese Auffassung, die auch in der Literatur weite Zustimmung
gefunden hat (vgl. Riedmeyer, DAR 2002, 43, Gebhard, NZV 2002, 250; grs. auch:
Hubert, DAR 2002, 385). Die hiergegen erhobenen Einwände geben zu einer anderen
Beurteilung keinen Anlass.
Dies gilt zunächst für die Behauptung, die Einbeziehung von Sondermärkten sei
eine kaufmännische Selbstverständlichkeit, die für den Geschädigten gleichsam
ergebnisneutral sei (vgl. etwa Fuchs, DAR 2002, 189; Höke, NZV 2002,254):
Würde man den Sachverständigen verpflichten, den - im Zweifel höheren - Restwert
zu akzeptieren, der sich nach Recherchen auf dem Sondermarkt unter
Berücksichtigung von Internet-Restwertbörsen und spezialisierten
Restwertaufkäufern ergibt, und würde der Geschädigte auf der Basis dieses
Gutachtens abrechnen, minderte sich sein unmittelbarer Zahlungsanspruch gegen
die Versicherung um diesen Mehrbetrag, der vom Wiederbeschaffungswert abgezogen
wird. Der Geschädigte, der diesen Preis in der Regel bei Inzahlunggabe oder bei
einem Verkauf auf dem regionalen Gebrauchtwagenmarkt, also auf dem ihm
zugänglichen "allgemeinen" Markt, nicht erzielen kann, müsste sich entweder mit
einem geringeren Schadensbetrag abfinden oder seinerseits nun zeitaufwendig nach
den Verwertungsmöglichkeiten suchen, die die Wertangabe des Sachverständigen
maßgeblich bestimmt haben. Damit würden die Grundsätze des Schadensrechts
ausgehöhlt, die den Geschädigten als "Herrn des Restitutionsgeschehens" sehen,
dem bei der Schadensbehebung die von der Versicherung gewünschten
Verwertungsmodalitäten nicht aufgezwungen werden dürfen (BGH NJW 2002, 800
[802]). Dem Geschädigten soll dieser zeitaufwendigere und risikoreiche Weg eines
Doppelgeschäfts - Verhandlungen mit dem Restwertaufkäufer über den Unfallwagen
bei gleichzeitigen Verhandlungen mit dem Gebrauchtwagenhändler über das
Ersatzfahrzeug - gerade erspart werden.
Eine andere Betrachtung wird auch nicht dadurch gerechtfertigt, dass, wie
angeführt worden ist (Höke, NZV 2002,254), "die allermeisten Unfallfahrzeuge
letztlich bei den spezialisierten Unfallwagenhändlern landen, auch wenn das
Fahrzeug zunächst von einem Autohaus oder einer Reparaturwerkstatt eingekauft
worden ist," mit dem Unfallwagen also ein weiterer Erlös erzielt werde, der dem
Geschädigten nicht zu Gute komme, vom Versicherer aber bezahlt werden müsse.
Der interessengerechte Ausweg hieraus liegt aber nicht darin, dass sich der
Geschädigte einen - für ihn fiktiven - höheren Restwert anrechnen lassen muss.
Vielmehr hat die Versicherungswirtschaft selbst die Möglichkeit, diesen
Mehrerlös zu erwirtschaften, indem sie dem Geschädigten das Fahrzeug zum vom
Sachverständigen geschätzten Restwert abkauft und ihrerseits auf dem
wirtschaftlich günstigeren "Sondermarkt" verwertet (vgl. auch hierzu: BGH NJW
2000,800 [802]).
Sollten die oben genannten Richtlinien des BVSK dahin zu verstehen sein, dass
der Sachverständige für verpflichtet gehalten wird, auch Angebote aus dem
Sondermarkt zu berücksichtigen, wäre dies mit der Rechtsprechung des BGH (auf
die sich die Richtlinien ausdrücklich beziehen) unvereinbar (vgl. Riedmeyer, DAR
2002, 43 ff., differenzierend Huber, DAR 2002, 395) und deshalb für den
Beklagten rechtlich unverbindlich.
c)
Dass im vorliegenden Fall auf dem "allgemeinen" regionalen Markt für das
beschädigte Fahrzeug ein höherer Preis als 20.448,28 EURO zu erzielen gewesen
wäre und das Gutachten des Beklagten deshalb auf einer unzutreffenden
Tatsachengrundlage beruht, lässt sich nicht feststellen. Denn die Klägerin hat
in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat bestätigt, dass es sich auch bei den
Firmen C in X und W in V, deren Angebote über 30.000,- EURO brutto (Bl.51 GA)
bzw. über 35.000,- EURO (Bl.6 GA) von ihr zum Vergleich herangezogen worden
sind, um spezialisierte Restwertaufkäufer handelt, deren Angebote nach ständiger
Rechtsprechung gerade nicht in die Restwertbestimmung einzufließen hatten.
3.
Ein Schadensersatzanspruch steht der Klägerin auch nicht aus anderen Gründen
zu.
Zwar würde ein Verstoß gegen die Richtlinien des BVSK und damit eine objektive
Pflichtverletzung vorliegen, wenn der Beklagte die Restwertfestsetzung ohne
Einholung entsprechender Angebote aus dem allgemeinen Markt getroffen hätte. Für
ihre entsprechende Behauptung ist die Klägerin, die eine objektive
Pflichtverletzung zu beweisen hat, jedoch beweisfällig geblieben. Denn sie hat
keinen Beweis für ihre Behauptung angetreten, dass der Beklagte die Angebote,
auf die er sich im Gutachten berufen hat, nicht eingeholt habe.
III.
Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 Abs. 1 ZPO.
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus den §§ 708
Nr.10, 713 ZPO.
IV.
Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision sind nicht erfüllt. Der
Senat weicht mit seiner Entscheidung weder von einer Entscheidung des
Bundesgerichtshofes ab, noch hat die Sache über die Rechtsanwendung auf den
Einzelfall hinaus grundsätzliche Bedeutung.
Streitwert für das Berufungsverfahren und Wert der Beschwer für die Klägerin:
7.448,28 Euro
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